Patentstreit: Apple entfernt Blutsauerstoff-Messung, um Apple Watch verkaufen zu können

Die Apple Watch ist mit den Jahren zu einem umfangreich nutzbaren Fitness- und Gesundheits-Tool geworden. Schrittzähler, Pulsmesser, EKG-Technik, Sturzerkennung sowie vieles mehr steckt drin. Und auch Technik zur Messung der Blutsauerstoffsättigung ist in einigen Modellen enthalten. Das gefällt zwar jenen, die den entsprechenden Wert messen wollen, aber nicht denen, die damit ihr Patent verletzt sehen. Die Firma Masimo hat gegen Apple geklagt, weil der Watch-Hersteller die Masimo-Technik unbefugt genutzt haben soll. In den USA wurde deshalb ein (teils aufgeschobenes) Verkaufsverbot verhängt. Nun liefert Apple die Watch Series 9 und die Watch Ultra 2 ohne die Messsoftware an seine Stores aus.

Neuer Schritt im Patentstreit mit Masimo: Apple entfernt in den USA vorsorglich die Blutsauerstoff-Messung bei aktuellen Watch-Modellen. Dies dient als Vorsorge, falls das Verkaufsverbot der Modelle mit Messung der Blutsauerstoffsättigung nicht mehr verkauft werden dürfen.
Neuer Schritt im Patentstreit mit Masimo: Apple entfernt in den USA vorsorglich die Blutsauerstoff-Messung bei aktuellen Watch-Modellen. Dies dient als Vorsorge, falls das Verkaufsverbot der Modelle mit Messung der Blutsauerstoffsättigung nicht mehr verkauft werden dürfen.

Software-Anpassung ließe Apple weiter die aktuellen Watch-Modelle verkaufen

Noch läuft ein Einspruch gegen das Verkaufsverbot der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA. Sollte dieser aber scheitern, will Apple auf das Verkaufsverbot seiner Geräte mit Blutsauerstoff-Messung vorbereitet sein. Dazu soll die entsprechende Softwaregrundlage entfernt und somit angepasste Geräte in der Verkauf gebracht werden. Die US Zoll- und Grenzschutzbehörde hat das Vorgehen, die Möglichkeit zur Blutsauerstoff-Messung zu entfernen, Medienberichten zufolge genehmigt. Die umgestalteten Geräte fielen demnach nicht in den Geltungsbereich des Importverbots der US International Trade Commission (ITC). Die Genehmigung für das Vorgehen sei am 12. Januar 2024 erteilt worden.

Es geht um die Software für die Pulsoxymetrie

Im Detail geht es um die sogenannte Pulsoxymetrie. Bei dieser Technik wird die Sauerstoffsättigung des Blutes ermittelt, indem die Lichtabsorption bzw. Lichtemission der Blutgefäße bei der Durchleuchtung der Haut gemessen wird. Dazu sind an der Unterseite der Apple Watch, welche auf der Haut aufliegt, LEDs und Messsensoren verbaut, welche Lichtimpulse abgeben bzw. die so beleuchteten Blutgefäße inspizieren. Die ermittelten Daten werden dann per Software in der Apple Watch analysiert und interpretiert, sodass Aussagen zur Blutsauerstoffsättigung erfolgen können. Ein ähnliches Vorgehen dient der Puls-Messung. Während diese aber erhalten bleiben soll, wird nun vorsorglich für Geräte in den USA die Software für die Pulsoxymetrie entfernt.

Finale Entscheidung steht noch aus

Aktuell wird auf eine Entscheidung über eine weitere Aufschiebung des Verkaufsverbots gewartet. Sollt diese für Apple positiv ausfallen, dann könnte das Unternehmen seine aktuellen Watch-Modelle erst einmal weiter mit der Blutsauerstoff-Messung verkaufen. Scheitert Apple aber mit seinem Einspruch, dann dürfen entsprechend ausgestattete Uhren nicht mehr in die USA eingeführt und verkauft werden. Für diesen Fall soll Apple bereits angepasste Modelle in seine Stores geliefert haben, allerdings mit dem Hinweis an die Belegschaft, sie noch nicht zu öffnen, auszustellen und / oder zu verkaufen. Es wird vorerst die finale Entscheidung zum Aufschiebungsantrag abgewartet. Masimo unterstützt das Vorgehen und meint, dass Apple als großer, mächtiger Technik-Riese ein Beispiel für die Respektierung der Rechte kleiner Unternehmen sei.

Im Hintergrund wird an einer Apple-eigenen Lösung gearbeitet

Nicht nur für die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 könnte der aktuelle Patentstreit sowie die dadurch erwirkte Feature-Entfernung zu einer geringeren Nachfrage führen. Auch das für dieses Jahr erwartete Jubiläumsmodell „Apple Watch X“ würde dadurch einen schwierigen Start bekommen. Bei Apple soll daher bereits an einer hauseigenen Lösung für die Realisierung der Pulsoxymetrie gearbeitet werden. Diese könnte dann theoretisch, falls sie mit der aktuellen Technik kompatibel ist, als watchOS-Update auf bestehende Geräte aufgespielt werden. So würde rückwirkend die Patentverletzung nichtig gemacht werden. Ob und wann Apple aber eine eigene Lösung findet, das steht noch aus.

Quelle: Bloomberg

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